Unter dem Tagesordnungspunkt 13 hat sich der Regionalrat Münsterland in der Regionalratssitzung am 01.07.2019 über den Sachstand der Umsetzung des Regionalratsbeschlusses zum Sachlichen Teilplan Kalkstein unterrichten lassen.
In der Anfrage der Fraktion der Grünen im Münsterland dazu ging es einerseits um die von der Regionalratsmehrheit mit dem Aufstellungsbeschluß verabschiedete Anforderung einer Stellungnahme der EU-Kommissionsdienststellen zur Frage der Aufhebung von Teilflächen des FFH-Gebietes.
Andererseits sollte über die Abbau-und Genehmigungssituation im Steinbruch Calcis in Lienen berichtet werden.
Zur zweiten Frage berichten die Westfälischen Nachrichten in Ihrer Online- und Printausgabe vom 02./03.07.2019 über die Sitzung:
Zum Hintergrund: Vor gut einem Jahr hat eine Mehrheit im Regionalrat beschlossen, auch künftig Kalksteinabbau im Teutoburger Wald zu ermöglichen. Damals erhielt die Bezirksregierung den Auftrag, eine Stellungnahme der EU zur Frage der Aufhebung von Teilflächen des FFH-Gebietes anzufordern.
Was sich getan hat, war Gegenstand einer Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen im Regionalrat. Zudem sollte die Bezirksregierung über die Abbau- und Genehmigungssituation im Steinbruch Calcis in Lienen berichten.
In der jüngsten Sitzung des Regionalrats blieb die Bezirksregierung die Antwort auf letztere Frage schuldig. Gezwungenermaßen. „Es konnte keine Stellungnahme abgegeben werden, weil der entsprechende Antrag der Firma noch nicht vorliegt“, berichtet Ulrich Tückmantel auf Rückfrage der WN .
Regierungspräsidentin Dorothee Feller habe darüber informiert, dass der Antrag der Firma Anfang Juli vorliegen sollte. Das war bis zur Regionalratssitzung nicht der Fall. Gleichwohl führe die Bezirksregierung Gespräche mit dem Unternehmen mit dem Ziel, den Antrag zu prüfen, wenn er denn vorliege, so der Pressesprecher der Bezirksregierung.
In der Sitzung habe CDU-Fraktionschef Engelbert Rauen erklärt, dass die Firma Calcis keine 20 Jahre mehr Kalkstein im Teuto abbauen werde. „Das ist uns klar“, zitiert Ulrich Tückmantel den Christdemokraten. Der Weg des Kalksteinabbaus im Teuto sei endlich, jetzt gehe es um einen geordneten Abgang.“
Unter dem Tagesordnungspunkt 13 hat sich der Regionalrat Münsterland in der Regionalratssitzung am 01.07.2019 über den Sachstand der Umsetzung des Regionalratsbeschlusses zum Sachlichen Teilplan Kalkstein unterrichten lassen.
In der Anfrage der Fraktion der Grünen im Münsterland dazu ging es einerseits um die von der Regionalratsmehrheit mit dem Aufstellungsbeschluß verabschiedete Anforderung einer Stellungnahme der EU-Kommissionsdienststellen zur Frage der Aufhebung von Teilflächen des FFH-Gebietes.
Andererseits sollte über die Abbau-und Genehmigungssituation im Steinbruch Calcis in Lienen berichtet werden.
Zur zweiten Frage berichten die Westfälischen Nachrichten in Ihrer Online- und Printausgabe vom 02./03.07.2019 über die Sitzung:
„Lienen – In seiner letzten Sitzung vor den Sommerferien am kommenden Montag, 8. Juli, wird sich der Rat mit einem Antrag der Firma Calcis befassen. Zwar ist der Antrag im Wortlaut noch nicht den Sitzungsunterlagen beigefügt, doch geht es nach WN-Informationen darum, dass Calcis weitere Abgrabungsflächen im Regionalplan ausgewiesen haben möchte.
Zum Hintergrund: Vor gut einem Jahr hat eine Mehrheit im Regionalrat beschlossen, auch künftig Kalksteinabbau im Teutoburger Wald zu ermöglichen. Damals erhielt die Bezirksregierung den Auftrag, eine Stellungnahme der EU zur Frage der Aufhebung von Teilflächen des FFH-Gebietes anzufordern.
Was sich getan hat, war Gegenstand einer Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen im Regionalrat. Zudem sollte die Bezirksregierung über die Abbau- und Genehmigungssituation im Steinbruch Calcis in Lienen berichten.
In der jüngsten Sitzung des Regionalrats blieb die Bezirksregierung die Antwort auf letztere Frage schuldig. Gezwungenermaßen. „Es konnte keine Stellungnahme abgegeben werden, weil der entsprechende Antrag der Firma noch nicht vorliegt“, berichtet Ulrich Tückmantel auf Rückfrage der WN .
Regierungspräsidentin Dorothee Feller habe darüber informiert, dass der Antrag der Firma Anfang Juli vorliegen sollte. Das war bis zur Regionalratssitzung nicht der Fall. Gleichwohl führe die Bezirksregierung Gespräche mit dem Unternehmen mit dem Ziel, den Antrag zu prüfen, wenn er denn vorliege, so der Pressesprecher der Bezirksregierung.
In der Sitzung habe CDU-Fraktionschef Engelbert Rauen erklärt, dass die Firma Calcis keine 20 Jahre mehr Kalkstein im Teuto abbauen werde. „Das ist uns klar“, zitiert Ulrich Tückmantel den Christdemokraten. Der Weg des Kalksteinabbaus im Teuto sei endlich, jetzt gehe es um einen geordneten Abgang.“